Swen Bastian :

Unterbezirksvorsitzender
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Manfred Görig (SPD): „Geringverdiener entlasten und Mindestlohn einführen“ :

Landkreis

VOGELSBERGKREIS. Der SPD Unterbezirk Vogelsbergkreis unterstützt die „Bremer Erklärung zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik“, die der SPD-Bundesvorstand auf seiner jüngsten Klausurtagung zum Jahresbeginn beschlossen hatte. „Unsere Ziele sind ein starkes Wirtschaftswachstum und mehr Beschäftigung in Deutschland verbunden mit Sicherheit in der Sozialpolitik“, erklärte Manfred Görig, Unterbezirksvorsitzender der SPD Vogelsbergkreis.

„Die SPD will mit einer steuerlichen Entlastung von Geringverdienern und einem Mindestlohn eine untere Begrenzung gegen weiter fallende Löhne in diesem Sektor setzen “, erläuterte Görig zu den Beschlüssen der Parteispitze. In der "Bremer Erklärung" fordert die SPD unter anderem, niedrig bezahlte Jobs durch Einkommensteuergutschriften zu fördern. So sollen Beschäftigte mit sehr niedrigem Gehalt einen "Bonus für Arbeit" erhalten, der die Sozialabgaben senken und damit das Nettoeinkommen spürbar erhöhen soll. „Geringverdiener, die wöchentlich mehr als 30 Stunden arbeiten, müssen ein existenzsicherndes Einkommen erzielen können, das über dem Niveau des Arbeitslosengeldes II liegt“, forderte Görig. Darüber hinaus eröffne der „Bonus für Arbeit“ die Chance, den „Wildwuchs im Niedriglohnsektor“ zu beseitigen.
Um ein weiteres Auseinanderklaffen der Einkommensschere zu verhindern möchte die SPD zudem ein gezieltes Förderprogramm für Langzeitarbeitslose auflegen, die auf dem regulären Arbeitsmarkt nur noch geringe Chancen haben. „Durch die Schaffung staatlich geförderter Jobs können insbesondere ältere Langzeitarbeitslose eine dauerhafte Beschäftigung erhalten“, erklärte der SPD-Unterbezirksvorsitzende.
Die Vogelsberger Sozialdemokraten unterstützen auch die Absicht der Parteispitze, die Arbeitslosenversicherung langfristig in eine Beschäftigungsversicherung weiterzuentwickeln und mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik die Weiterbildung stärker zu fördern. Der Unterbezirksvorsitzende Manfred Görig betonte, dass die SPD mit den Beschlüssen der "Bremer Erklärung" den positiven Trend am Arbeitsmarkt weiter festigen und ausbauen wolle. Leitbild der sozialdemokratischen Politik für mehr soziale Sicherheit sei der Vorsorgende Sozialstaat. Es sei zentral, so Görig, "Menschen durch Arbeit die Chance zu eröffnen, ein selbstbestimmtes Leben führen zu können".