Swen Bastian :

Unterbezirksvorsitzender
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„Sternstunden im Romröder Parlament“ :

Fraktion

Die letzte Sitzung der Romröder Stadtverordneten am 21.04.2010 war nicht nur von Harmonie geprägt. Der Bürger sollte aber auch über das informiert werden, was in der Presse keine Erwähnung fand. Ereigneten sich doch zwei Vorfälle, die nicht unerwähnt bleiben sollen, zumal diese den Anfang und Ende der Versammlung dominierten.

Nach dem Bericht unserer Bürgermeisterin ergriff der erste Stadtrat Manfred Gemmer (CDU) das Wort und richtete dies an den Stadtverordneten Wilhelm Weidner (SPD). Gemmer unterhielt das Parlament nun dahingehend, dass Weidner bei der letzten Kommunalwahl kein so starkes Wahlergebnis eingefahren hätte und aufgrund seiner im Leserbrief getroffenen Feststellungen bei der kommenden Kommunalwahl wohl nicht mehr gewählt werden würde. Ende der Ansage. Hintergrund dieser etwas diffus vorgetragen Wortmeldung waren wohl die unterschiedlichen Standpunkte zum neuen Romröder Gewerbegebiet. Standpunkte sollte man sachlich und auch öffentlich vortragen und vertreten können. Ob dieser Auftritt einer sachlichen Diskussion dienlich war? Bleibt für mich nur die Feststellung, dass die Kommunikationsmöglichkeiten eines jeden unterschiedlich ausgeprägt sind.
Den Abschluss der Tagesordnung bildete der SPD Antrag zur Umsatzsteuererstattung (9 % bzw. 12 %) für errichtete Frischwasseranschlüsse und damit in Zusammenhang stehenden Reparaturleistungen ab dem Kalenderjahr 2000. Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes versuchte Stadtverordnetenvorsteher Udo Kornmann den Antrag an sich in Frage zu stellen, indem er auf Magistratsprotokolle verwies. Dies tat er ohne den Versuch zu unternehmen eine weitere Antragsbegründung einzuholen. Also musste ich selbst die Initiative ergreifen und wies den Stadtverordnetenvorsteher darauf hin, dass sich der Magistrat zwar am 28.01.2010 mit der Thematik beschäftigt habe, hinsichtlich der festsetzungsverjährten Jahre (2000 – 2005) aber noch prüfen wolle, ob eine Erstattung möglich sei. Diese Prüfung haben wir als Fraktion vorgenommen und das Ergebnis mit unserem Antrag am 02.03.2010 direkt im Anschluss an die letzte Stadtverordnetenversammlung durch Abgabe bei unserer Bürgermeisterin mit der Bitte um Weitergabe an den Stadtverordnetenvorsteher auf den Weg gebracht. Damit unterstützt man die Arbeit des Magistrates. Und so sollte es ja auch eigentlich sein. Die Bürger bekommen nunmehr ab dem Kalenderjahr 2000 die zuviel entrichtete Umsatzsteuer erstattet.
Ein Gespräch, initiiert durch den Stadtverordnetenvorsteher aufgrund seiner Bedenken vor der Sitzung, wäre der richtige Weg gewesen.
Eine Kopie des SPD Antrages hatte ich sicherheitshalber am 21.03.2010 an den Stadtverordnetenvorsteher gegeben, mit der Bitte mir mitzuteilen, wann denn die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattfinden soll. Ich habe keine Antwort erhalten. Bleibt für mich nur die Feststellung, dass die Kommunikationsbereitschaft eines jeden unterschiedlich ausgeprägt ist.

Arndt Planz
Fraktionsvorsitzender