Swen Bastian :

Unterbezirksvorsitzender
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Verabschiedung Haushalt 2011 :

Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung Romrod hat in ihrer Situng am 08.03.2011 den Haushalt 2011 verabschiedet.

Nachfolgend die Stellungnahme der SPD Fraktion durch den Fraktionsvorsitzenden Arndt Planz.

„Herzlich willkommen in Romrod,
zur letzten Sitzung in der Legislaturperiod.

Es geht um den Haushalt für das laufende Jahr,
da gibt´s heute die Zustimmung, ist ja wohl klar.

Im letzten Jahr, da wurde ein wenig gestritten,
doch heute lassen wir uns nicht dazu bitten.

Denkt daran, wir wollen noch auf ne Feier,
verzichtet daher auf das Wahlkampfgeeier.

Fasst Euch kurz und lasst uns abstimmen,
und somit den Haushalt 2011 erklimmen“

Helau.

Der vor uns liegende Haushaltsplan mit allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 kann als durchweg positiv betrachtet werden.

Positiv vor allem, da die Summe der ordentlichen Erträge um rund 252.000 € über dem Ansatz des Vorjahres liegt. Erfreulich ist der um 200.000 € erhöhte Ansatz der Gewerbesteuer, der allerdings auch Risiken bergen kann.

Allerdings könnten die Zahlen der Schlüsselzuweisungen unter Berücksichtigung der vorab gezahlten Beträge höher liegen. Zumal hier noch die neu zu zahlende Kompensationsumlage in Höhe von 29.100 € gegenübersteht. So verbleiben an „erhöhter“ Schlüsselzuweisung gerade mal 22.585 € übrig.

An der Finanzausstattung der Kommunen muss sich was ändern, das hat auch der Finanzminister begriffen. So soll im Laufe des Jahres ein neues Konzept vorgestellt werden. Inwieweit die ländlichen Regionen hierbei stärker berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. Bis dahin sollten wir „unsere“ Landtagsabgeordneten ständig daran erinnern. Steter Tropfen höhlt den Stein.

Bis es soweit ist, müssen wir in Romrod so weitermachen, wie wir es in den vergangenen Jahren praktiziert haben.
Vorausschauendes Handeln, sparsam wirtschaften und sinnvoll investieren. Und das alles ohne Schuldenbremse.

Nur so erhalten wir uns einen – zwar geringer werdenden – Gestaltungsraum, den andere Kommunen schon lange nicht mehr haben.

Auf die einzelnen Zahlen gehe ich – wie in den Jahren vorher – wieder nur eingeschränkt ein. Ins Detail wurde bereits bei der Einbringung und in den Beratungen gegangen.

Unser Haushalt kommt bis auf eine Ausnahme ohne Erhöhungen der kommunalen Gebühren und Steuern aus. Gestiegen war zum 01.01.2011 die Gebühr für Wasser von 2,30 € auf nunmehr 2,60 €. Brutto – versteht sich.

Hintergrund der stufenweisen Anpassung zum 01.01.2010 und 01.01.2011 war eine Reduzierung des Zuschussbedarfes zum Gebührenhaushalt Wasser und eine Überprüfung der Gebührenstruktur im laufenden Jahr 2011.

Darum muss sich dann nach dem 27.03.2011 das neue Parlament kümmern.

Eine Verbesserung der Einnahmen kann über eine stärkere Vermarktung unserer Bau- und Gewerbeflächen erfolgen um so einen Zuzug weiterer Bürger und Gewerbetreibender bzw. Selbständiger zu erreichen. Romrod hat Stärken, die mancher an anderen Orten vergeblich sucht. Wir brauchen uns da nicht zu verstecken.

An den Ausgaben können wir – da es sich meist um Pflichtausgaben handelt – nichts ändern.
Aber wir investieren auch. Eine Summe von 710.000 €. Darunter fallen auch unsere Förderprogramme „Baukindergeld“ und „Fassadenrenovierung“. Die Wiederaufnahme eines „Solarförderprogramms“ sollte dennoch im laufenden Jahr geprüft werden.

Während in anderen Gemeinden noch über die medizinische Grundversorgung diskutiert wird, kann Romrod ab 01.04.2011 auf eine weitere Arztpraxis verweisen.

Auch die Wünsche der Ortsbeiräte wurden Dank der vorausschauenden Arbeit der jeweiligen Mitglieder berücksichtigt.

Der Stellenplan in der Verwaltung bleibt unverändert.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Beschäftigten der Stadt Romrod für ihr Engagement.

Abschließend sei anzumerken, dass wir im Haushaltsjahr 2011 eine Tilgung der Verbindlichkeiten in Höhe von 78.000 € vornehmen können.

Auf die vor uns liegenden Zahlen können wir – und ich denke mal fraktionsübergreifend – durchaus stolz sein.

Selbst der im Ergebnishaushalt ausgewiesene Fehlbetrag in Höhe von 316.000 € erscheint,
wenn man die Abschreibungen in Höhe von 428.000 € gegenrechnet, rechnerisch als ein Plus in Höhe von 112.000 €.

Fassen wir also zusammen:
- Der Gestaltungsrahmen wird enger
- Die Erträge werden laut Plan steigen
- Wir kommen fast ohne kommunale Erhöhungen aus
- Es wird dennoch investiert
- Verbindlichkeiten reduziert
- Romrod hat Zukunft

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen, sowie das Haushaltskonsolidierungsgesetz für das Haushaltsjahr 2011 findet daher die Zustimmung der SPD Fraktion.

Vielen Dank.

Arndt Planz
Fraktionsvorsitzender