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Winterloch der CDU / FWG - Paules Kummerkastentheater :

Fraktion

Stellungnahme der SPD Fraktion Romrod zur „Bestürzung der CDU / FWG Fraktion“

"Das Winterloch in Romrod hat einen Namen. Diesmal geht es um die Bestürzung der CDU / FWG Fraktion nach der Dezembersitzung der Romröder Stadtverordneten. Und damit Vorhang auf für Paules Kummerkastentheater", so der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Arndt Planz in einer ersten Stellungnahme.

"Die zusammengeschachtelte Pressemitteilung der Romröder CDU / FWG Fraktion bedarf einer Klarstellung in Form von Hintergrundinformationen. Der Leser selbst möge sich dann ein Bild von den Zuständen machen."

Der Hintergrund der Meinungsverschiedenheit in der Sitzung vom 14.12.2012, die eigentlich für jeden Beteiligten nachvollziehbar war, ist ein Begleitschreiben der Kommunalaufsicht mit einem dazugehörigen Fragenkatalog zum Projekt "Ehemaliges Oberforstamt" (Gesamtvolumen geschätzte 3,5 Millionen Euro). Dieser Fragenkatalog wurde durch Bürgermeisterin Frau Dr. Richtberg per Mail am 10.12.2012 an den Ersten Stadtrat Dr. Holger Schopbach und an die beiden Fraktionsvorsitzenden mit der Bitte um vertrauliche Behandlung weitergeleitet. Gleichzeitig wurde um Anregungen und Ideen für ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht gebeten, um die im Fragenkatalog aufgeworfenen Fragen zu beantworten.

Das Begleitschreiben der Kommunalaufsicht wurde von dem Fraktionsvorsitzenden der SPD und im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung auch von dem Stadtverordnetenvorsteher Jörg Gaudl angefordert. Dieses Schreiben wollte Bürgermeisterin Frau Dr. Richtberg an diesem Abend nicht herausgeben, obwohl es nach Aussage der Bürgermeisterin bereits mit dem Fragenkatalog hätte versendet werden sollen.

Im Rahmen der Stadtverordnetensitzung sicherte dann Frau Dr. Richtberg den Fraktionen zu, diese vollumfänglich nach dem am 17.12.2012 stattfindenden Gespräch mit der Kommunalaufsicht darüber zu informieren. Diese Informationen stehen bislang noch aus.

"Derzeit sieht die SPD Fraktion keinen Parteienstreit in Romrod und wird sich auch nicht in einen solchen verwickeln lassen. Vielmehr stehe für die SPD Fraktion eine konstruktive parlamentarische Arbeit im Vordergrund. Dazu gehöre auch - gerade bei Projekten, die mit Steuergeldern finanziert werden - die Hinterfragung und Anforderung von Unterlagen", so Planz.

"Ich stimme Herrn Kornmann zu, dass der Bürger wenig Verständnis für einen öffentlichen Parteienstreit, sondern vielmehr Interesse an einer sachorientierten Debatte hat. Dazu gehören aber auch Stellungnahmen und Fragenkataloge der Kommunalaufsicht, die keine "verfahrensrechtlichen Kleinigkeiten" darstellen", so der SPD Fraktionsvorsitzende weiter.

"Die SPD Fraktion wird sich an einer notwendigen Änderung der Geschäftsordnung gerne beteiligen und damit auch den Willen einer guten parlamentarischen Zusammenarbeit mit der Opposition unterstreichen, die mit der Unterstützung der "Paulschen Wappensatzung" begann, beim Antrag für den Wasserkocher des BGH Romrod eine Unterbrechung fand und nunmehr in der Änderung der Geschäftsordnung ihre Fortsetzung finde. Allerdings könnte man sich auch um wirklich wichtigere Dinge kümmern", so Planz abschließend.

Arndt Planz
Fraktionsvorsitzender