Swen Bastian :

Unterbezirksvorsitzender
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Zeit für eine Bestandsaufnahme :

Fraktion

Eine Klausurtagung der Romröder SPD Fraktion fand kürzlich statt. Bei den Kommunalwahlen im März dieses Jahres konnte die Romröder SPD Fraktion nach einer Legislaturperiode in der Opposition wieder die Regierungsmehrheit stellen.

„Zeit für eine Bestandsaufnahme“, so der Fraktionsvorsitzende Arndt Planz im Rahmen der kleinen Klausursitzung. Die Mehrheit der SPD Fraktion bestand aus „Neulingen“, die bislang noch über keine Parlamentserfahrung verfügt hätten. Dies wurde durch persönliches Engagement ausgeglichen, so dass sich stetig in die neuen Arbeitsfelder eingearbeitet werden konnte. Ziel der SPD sei es, neben den Themen der laufenden Kommunalpolitik auch „Schritt für Schritt“ die Punkte aus dem Wahlprogramm aufzugreifen und auf den Weg zu bringen. Bislang habe man vier Anträge eingebracht, die sich u. a. mit erneuerbaren Energien, Verbesserung der örtlichen Infrastruktur, Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation befassen. Daneben gilt es aber auch, immer ein offenes Ohr für die aktuellen Belange der Bürger zu haben und diese, wenn möglich, in der parlamentarischen Arbeit unterzubringen.

Planz, der zugleich Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses ist, berichtete von bislang drei Sitzungen des Ausschusses. Der Bau-und Umweltausschuss kam bisher auf drei Sitzungen, so der Ausschussvorsitzende Stephan Diehl. Über die Ausschusssitzungen werde nunmehr auch in der Presse berichtet. „Das ist wichtig“, so Planz, „damit der Bürger die parlamentarische Arbeit der Abgeordneten in den Gremien noch besser wahrnehmen und verfolgen kann.“

Die Zusammenarbeit mit dem Magistrat verlaufe größtenteils geräuschlos. Mit Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg stehe der SPD Fraktionsvorsitzende in regelmäßigem Kontakt. Einig sei sich die Fraktion darüber, auch künftig keine überhasteten Beschlüsse zu fassen und die Bürger frühzeitig in die Entscheidungen einzubeziehen und dadurch mitzunehmen.

Die derzeitige Situation hinsichtlich der Verwaltung des Romröder Bürgerhauses stand ebenfalls zur Diskussion. Der Romröder Ortsvorsteher Rainer Weitzel, der zugleich auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist, hatte im August die Unterlagen des Bürgerhauses an die Stadtverwaltung übergeben. Weitzel begründete diesen Schritt mit dem immensen Aufwand für die Verwaltung des Bürgerhauses. Dieser Aufwand sei als Ehrenamtlicher mit einem Beruf nicht mehr zu leisten. „Das Amt des Ortsvorstehers beinhaltet nicht nur die Verwaltung der Bürgerhäuser oder Dorfgemeinschaftshäuser“, so Planz. „Man müsse hier eine zufriedenstellende Lösung finden“.

Eine Lösung nach dem Motto „Das haben wir schon immer so gemacht“ findet nicht die Zustimmung der SPD Fraktion. Ein stures Festhalten an alt hergebrachten Strukturen hält Planz für einen großen Fehler in der Politik und in einer modern aufgestellten Verwaltung. Dies zeuge von einer mangelnden Bereitschaft zur Weiterentwicklung.

Die derzeit von der oppositionellen CDU / FWG Fraktion betriebene Kampagne diene nicht der Problemlösung. Kein Mitglied aus dem Romröder Ortsbeirat wäre derzeit bereit, die Verwaltung des Bürgerhauses zu übernehmen. Die CDU / FWG Mitglieder des Ortsbeirates waren noch nicht mal in der Lage, in der konstituierenden Sitzung den Posten des stellvertretenden Ortsvorstehers oder des Schriftführers zu besetzen. „Alleine aus diesem Grund würde ich an Stelle der CDU / FWG Fraktion die Bälle flach halten und konstruktiver an die Sache herantreten“, so Planz. Die Problematik rund um die Verwaltung des Romröder Bürgerhauses sei mit der Verwaltung der Dorfgemeinschaftshäuser in den Romröder Ortsteilen aufgrund der Belegungszahlen nicht zu vergleichen. Eine Rückkehr zur sachlichen Diskussionsebene sei daher wünschenswert und wird an der SPD Fraktion nicht scheitern.

„Letztendlich kann es nicht sein, dass ehrenamtliches Engagement am Festhalten von alten und verkrusteten Strukturen scheitert. Einem berufstätigen Mitbürger wird dadurch die Grundlage einer möglichen Mitarbeit entzogen und er so langfristig abgeschreckt. Das kann nicht im Interesse von verantwortungsbewussten Kommunalpolitikern sein“, so Planz abschließend sein.

Mit einem Ausblick auf die anstehenden Sachthemen der kommenden Wochen, wie etwa der Haushalt 2012, die Interkommunale Zusammenarbeit, Satzungsrecht, Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Bürgerinformation und die Vermarktung des Standorts Romrod beendete die SPD Fraktion ihre kleine Klausursitzung.